DIE LINKE. hat Horst Hohmeier als Kandidat für die Oberbürgermeister-Wahl in Bochum nominiert. Hohmeier tritt bei der Wahl am 13. September an, um Druck für soziale Gerechtigkeit und mehr Demokratie in Bochum zu machen.
Horst Hohmeier ist Mitglied im Rat der Stadt Bochum. In der Linksfraktion bearbeitet er bisher schwerpunktmäßig die Themenbereiche Haushaltspolitik, Umwelt/Energie und Stadtentwicklung. Außerdem kämpft er für mehr demokratische Kontrolle in den städtischen Tochtergesellschaften. Beruflich ist Hohmeier ausgebildeter Elektromechaniker, EDV-Techniker und zertifizierter externer Datenschutzbeauftragter.
„Horst Hohmeier ist außerdem seit Jahrzehnten aktiv in der Umwelt-, Anti-Atom- und Friedensbewegung“, sagt der Kreisverbandssprecher der LINKEN Amid Rabieh. „Er ist der perfekte Kandidat, denn neben seiner lokalpolitischen Expertise weiß er auch, wie man sich gegen große politische Widerstände durchsetzt. Jede Stimme für Horst Hohmeier ist eine Stimme gegen die unsoziale Kürzungspolitik in unserer Stadt!“
Dass die OB-Wahl am 13. September damit auch zu einer Art Urabstimmung über die umstrittene Politik der rot-grünen Rathauskoalition wird, passt Horst Hohmeier in den Kram. „In Bochum protestiert ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und Sozialverbänden dagegen“, sagt Hohmeier. „Weniger Betreuung in Schulen, Überbelastung bei der Feuerwehr, Rotstift im Sozial- und Kulturbereich – Bochum braucht einen Oberbürgermeister, der mit den sozialen Bewegungen gegen diese Politik kämpft.“
Hohmeier zu Eiskirch: „Nicht den Bock zum Gärtner machen!“
Dass Bochum pleite ist, liege zum einen an Fehlentscheidungen der lokalen Politik. „Vor allem ist aber auch eine grundlegend falsche Politik auf Bundes- und Landesebene verantwortlich“, sagt Horst Hohmeier. „Bund und Land ruinieren Städte wie Bochum durch ihre unsoziale Steuerpolitik und durch zusätzliche Aufgaben ohne Gegenfinanzierung. Bochum braucht einen Oberbürgermeister, der dieser Politik vollständig die Unterstützung entzieht.“
Den Vorschlag der SPD, ausgerechnet Thomas Eiskirch zu Bochums neuem Oberbürgermeister zu machen, hält Hohmeier deswegen für „besonders absurd“: „Eiskirch ist als Abgeordneter der Regierungskoalition in Düsseldorf und wirtschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion direkt mitverantwortlich für das Ausbluten der Kommunen in NRW. Bochum darf nicht den Bock zum Gärtner machen. Thomas Eiskirch wird nicht den Protest gegen sich selbst organisieren. Ich trete an, um dafür zu kämpfen, dass die Stadt Bochum in dieser Auseinandersetzung endlich ein verlässlicher Partner für die Gewerkschaften, Verbände und sozialen Bewegungen wird.“