Weiter aktiv gegen TTIP


DIE LINKE. in Bochum beteiligt sich am globalen Aktionstag gegen TTIP & Co. Zusammen mit vielen anderen Bochumer Organisationen und Initiativen ist die Partei an diesem Samstag, den 18. April, auf dem Bongard-Boulevard präsent. Von 12 bis 15 Uhr werden die beteiligten Gruppen dort im Rahmen eines Aktionsmarktes Infostände aufbauen und kreative Aktivitäten durchführen.

„Bei diesen Freihandelsabkommen geht es um eine Machtverschiebung weg von politisch gewählten Entscheidungsträgern, hin zu multinationalen Konzernen“, sagt Horst Hohmeier, Ratsmitglied und Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN in Bochum. „Das betrifft auch uns hier in Bochum: Konzerne könnten zum Beispiel die Stadt verklagen, wenn Umwelt- oder Arbeitsschutzauflagen ihre Gewinne schmälern, und die Privatisierung könnte weiter vorangetrieben werden. Darunter würden wir alle leiden. Deswegen haben wir uns bereits im Rat mit einem Antrag gegen TTIP stark gemacht.“ Eine Broschüre der Linksfraktion, die ausführlich erklärt, was TTIP mit Bochum zu tun hat, wird am Samstag auf dem Bongard-Boulevard erhältlich sein.

Der Aktionsmarkt in Bochum ist Teil des internationalen Aktions- und Protesttags gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA. Die europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP” und das Bündnis „TTIPunfairHandelbar“ haben mitgeteilt, dass Organisationen in 34 Ländern dem Aufruf folgen wollen. Aktuell sind weltweit über 550 Demonstrationen, Straßenaktionen sowie Info- und Diskussionsveranstaltungen angekündigt.

„Wir rufen die Bochumer Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich an dem Aktionstag zu beteiligen und damit ein Zeichen für mehr Demokratie und gegen die Herrschaft der Märkte zu setzen“, sagt der Kreissprecher der Bochumer LINKEN Amid Rabieh.“ Sinn der sogenannten Freihandelsabkommen sei es, die Freiheit des Finanzkapitals und multinationaler Konzerne auszubauen. „Wir treten für ein soziales, ökologisches und solidarisches Wirtschaften ein. Das entspricht den Bedürfnissen der überwältigenden Mehrheit der Menschen. Gemeinsam mit zigtausenden AktivistInnen auf der ganzen Welt kämpfen wir dafür, dass sich unsere Interessen gegen die Logik der Profitmaximierung des Kapitalismus durchsetzen “, so der Kreissprecher der Bochumer Linken Amid Rabieh.